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Wird durch die Enteignung in Miet- und Pachtverträge eingegriffen, die nicht im Grundbuch vorgemerkt sind, so haben die Vermieter und Verpächter davon ihren Mie- tern und Pächtern sofort nach Empfang der persönlichen Anzeige Mitteilung zu machen und den Enteigner über solche Miet- und Pachtverhältnisse in Kenntnis zu setzen (Art. 32 Abs. 1 EntG).
Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Ver- kehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Ein- sprache erhebt, ist vom weiteren Verfah- ren ausgeschlossen.
Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen (Art. 18c Abs. 2 EBG).
Enteignungsbann
Mit der Zustellung der persönlichen An- zeige oder des Enteignungsgesuchs an den zu Enteignenden dürfen ohne Zustim- mung des Enteigners keine die Enteig- nung erschwerenden rechtlichen oder tat- sächlichen Verfügungen mehr getroffen werden (Art. 42 EntG). Für den aus dem Enteignungsbann entstehenden Schaden hat der Enteigner vollen Ersatz zu leisten (Art. 44 Abs. 1 EntG).
Die amtliche Publikation (inkl. Rechtsmit- telbelehrung) erfolgte in der Limmattaler Zeitung am Montag, 4. Januar 2024.
Planauflage: Fahrbahnerneuerung Ringlikon – Üetliberg
Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren ohne UVP; Planvorlage der Sihltal Zürich Üetliberg Bahn SZU AG betreffend Linie 713, S10: Fahrbahnerneuerung Ringlikon–Üetliberg (km 8.000 bis 8.850)
Gemeinden
Stadt Zürich, Uitikon
Gesuchstellerin
Sihltal Zürich Üetliberg Bahn SZU AG
Gegenstand
Das Plangenehmigungsgesuch beinhaltet im Wesentlichen die Fahrbahnerneuerung auf der Linie S10 (Zürich HB – Üetliberg) zwischen den Haltestellen Ringlikon und Üetliberg (km 8.000 bis 8.850) mit den folgenden Massnahmen:
– Ober- und Unterbausanierung – Gleisgeometrieanpassung
– Erstellung Hangentwässerung – Erstellung Gleisentwässerung – Neubau Bahnübergänge
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